Einspruch Wegen Verjährung Muster


Einspruch Wegen Verjährung

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FAQS

FAQS

1. Welche Fristen muss ich beim Einspruch wegen Verjährung beachten?

Beim Einspruch wegen Verjährung müssen Sie folgende Fristen beachten:
  • Verjährungsfrist: Diese variiert je nach gesetzlicher Grundlage (z. B. 3 Jahre nach dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist).
  • Einspruchsfrist: Diese beginnt in der Regel mit dem Zugang des Bescheides. Meist beträgt die Frist einen Monat.
Achten Sie darauf, Ihren Einspruch innerhalb dieser Fristen schriftlich einzureichen, um die Erfolgschancen zu wahren.

2. Welche Informationen und Dokumente muss ich dem Einspruch beifügen?

Folgende Informationen und Dokumente sollten Ihrem Einspruch beigefügt werden:
  • Kopie des Bescheides: Fügen Sie eine Kopie des Bescheides bei, gegen den Sie Einspruch einlegen.
  • Nachweis der Verjährung: Stellen Sie sicher, dass Sie nachweisen können, dass die Forderung verjährt ist. Dies könnte z. B. durch Rechnungen, Verträge oder andere relevante Belege erfolgen.
  • Einspruchsschreiben: Ein formelles Schreiben, das den Grund Ihres Einspruchs detailliert erläutert.
Verwenden Sie klare und präzise Formulierungen und stellen Sie sicher, dass alle relevanten Dokumente dabei sind.

3. Wie formuliere ich das Anschreiben für einen Einspruch wegen Verjährung korrekt?

Ein korrekt formuliertes Anschreiben sollte folgende Elemente enthalten:
  • Absenderangaben: Ihr Name und Ihre Anschrift.
  • Empfängerangaben: Name und Adresse der zuständigen Behörde.
  • Betreff: Betreffzeile mit eindeutigem Hinweis auf den Einspruch (z. B. „Einspruch gegen Bescheid vom [Datum] – Verjährung“).
  • Begründung: Klare und sachliche Erläuterung, warum die Forderung verjährt ist.
  • Schlussformel: Höfliche Bitte um Überprüfung und Rückmeldung.
Beispiel: „` [Ihr Name] [Ihre Adresse] [Datum] [Name und Adresse der Behörde] Betreff: Einspruch gegen Bescheid vom [Datum] – Verjährung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lege ich Einspruch gegen Ihren Bescheid vom [Datum] ein. Begründung: [Erklärung und Nachweise zur Verjährung] Ich bitte um eine zeitnahe Bestätigung des Eingangs meines Einspruchs und um Prüfung des Sachverhaltes. Mit freundlichen Grüßen [Ihr Name] „`

4. An welche Behörde oder Stelle muss ich meinen Einspruch senden?

Ihr Einspruch sollte an die Behörde oder Stelle gesendet werden, die den Bescheid erlassen hat. Dies ist in der Regel:
  • Das zuständige Amt oder die Behörde, die den Bescheid ausgestellt hat (z. B. Finanzamt, Stadtverwaltung, etc.).
  • Die genaue Anschrift finden Sie meist auf dem Bescheid selbst.
Stellen Sie sicher, dass Ihr Einspruch an die korrekte Adresse gesendet wird, um Verzögerungen zu vermeiden.

5. Was mache ich, wenn die Behörde meinen Einspruch ablehnt?

Wenn die Behörde Ihren Einspruch ablehnt, haben Sie mehrere Optionen:
  • Widerspruch einlegen: In vielen Fällen können Sie gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen.
  • Rechtsbehelf einlegen: Prüfen Sie die Möglichkeit, vor Gericht zu gehen und Klage einzureichen.
  • Beratung durch Anwalt: Ziehen Sie in Erwägung, einen Anwalt zurate zu ziehen, um Ihre Erfolgschancen zu analysieren und weitere Schritte zu planen.
Achten Sie darauf, auch hier die gesetzlichen Fristen einzuhalten.

6. Kann ich den Einspruch wegen Verjährung selbst verfassen, oder sollte ich einen Anwalt hinzuziehen?

Sie haben die Wahl, Ihren Einspruch selbst zu verfassen oder einen Anwalt hinzuzuziehen. Berücksichtigen Sie dabei Folgendes:
  • Eigener Entwurf: Wenn Sie sich selbst gut auskennen und die Verjährung klar nachweisen können, ist ein selbst verfasster Einspruch oft ausreichend.
  • Anwaltliche Unterstützung: Insbesondere bei komplexen Fällen oder hohen Beträgen kann es sinnvoll sein, einen Anwalt hinzuzuziehen, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Aspekte abgedeckt sind.
Ein Anwalt kann Ihnen helfen, formale Fehler zu vermeiden und Ihre Argumentation zu stärken, was die Erfolgsaussichten verbessern kann.

 

Absender:

[Ihr Name]

[Ihre Straße und Hausnummer]

[Ihre Postleitzahl und Ort]

[Ihre Telefonnummer]

[Ihre E-Mail-Adresse]

Empfänger:

[Name des Empfängers]

[Straße und Hausnummer des Empfängers]

[Postleitzahl und Ort des Empfängers]

Datum: [Aktuelles Datum]

Betreff: Einspruch wegen Verjährung – [Aktenzeichen/Nachrichten-Nr./Betreff]

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich Einspruch gegen den Bescheid vom [Datum des Bescheids] bezüglich der Forderung [Forderungsnummer/Betrag] ein. Der Grund meines Einspruchs ist die Verjährung der Forderung gemäß § 195 BGB.

Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beträgt die Verjährungsfrist für Forderungen in der Regel drei Jahre. Diese Frist beginnt am Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.

  • Forderungsbetrag: [Forderungsbetrag]
  • Fälligkeitsdatum: [Datum, wann die Forderung fällig wurde]
  • Verjährungsdatum: [Datum, an dem die Verjährung eintrat]

Da die Verjährung für die oben genannte Forderung am [Datum der Verjährung] eingetreten ist, ist die Forderung nunmehr rechtlich nicht mehr durchsetzbar.

Ich bitte Sie daher, mir schriftlich zu bestätigen, dass Sie die Forderung nicht weiter verfolgen und diese aus Ihren Unterlagen streichen.

Sollten Sie abweichender Meinung sein, bitte ich um eine detaillierte und schriftliche Begründung unter Angabe der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen, weshalb Sie die Forderung weiterhin als durchsetzbar erachten.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Kooperation.

Mit freundlichen Grüßen,

[Ihr Name]



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Autor –   Anselm Dürnberger
Gutachter –   Magdalena Tiefenthaler
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